WalterBar:

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Ein fehlendes CE-Zeichen könnte eventuell das Problem sein.

Hallo Nobby,

die alten Gesetze gegen "Schwarzfunker" sind schon lange außer Kraft. Schwarzfunken ist schon lange kein Verbrechen mehr, es ist nicht einmal mehr eine Straftat, sondern schon seit mehreren Jahren nur noch eine simple Ordungswidrigkeit, also genau wie falsch parken. Wobei die Bußgelder beim illegalen Senden schwanken zwischen einer Ermahnung bis hin zu 100.000 Euro. Das hängt ab von der Schwere der Tat, dem Vorsatz, und der Wiederholung. Zuständig für die Verhängung der Bußgelder ist die Bundesnetzagentur (BNetzA).

Dies ergibt sich aus § 67 des Telekommikationsgesetzes (TKG) in der aktuellen Fassung vom 05.05.2004. Nachzulesen hier: http://www.gesetze-im-internet.de/tkg_2004/__67.html
Die BNetzA hat natürlich auch entsprechende Vorschriften erlassen. Leider ist das ein ziemlich undurchsichtiger Wust, durch den man sich erst durcharbeiten muss. Die Vorschrift zu den legalen FM-Transmittern findet sich hier: http://emf3.bundesnetzagentur.de/pdf/ISM-BNetzA.pdf In dem gleichen Blatt stehen auch die Vorschriften zur Induktiven Ausstrahlung, welche generell für bestimmte Frequenzbereiche freigegeben wurden. (Das wollten wir ja hier hören!) Auch wird dort erwähnt, dass Ausstrahlungen per Licht oder Infrarot ebenfalls keiner funkrechtlichen Genehmigung bedürfen.

Was die Suche nach Piratensendern betrifft: Es geht der BNetzA nicht um das Programm (das war ja das Hauptproblem im 3. Reich), sondern darum, dass weder andere Funkdienste gestört, noch Menschen durch elektromagnetische Strahlen in ihrer Gesundheit beeinträchtigt werden. Folglich heißen die Spürdienste offiziell auch "EMF-Monitoring". Was die da genau treiben, kann man ganz offiziell bei der BNetzA selbst erfahren: http://emf2.bundesnetzagentur.de/funkanlagen.html

Wer einen Kleinstsender als "Grundstücksfunk" zur Versorgung seines Hausgrundstücks betreiben will und es unbedingt rechtlich einwandfrei haben will, kann sich auch vertrauensvoll an die BNetzA wenden. Sofern alles technisch einwandfrei ist, wird eine Genehmigung im Allgemeinen auch erteilt. Die Mittelwelle wäre allerdings "Neuland". Nicht weil es nicht erlaubt wäre, sondern vermutlich weil sich bisher 1. noch niemand dafür interessiert hat und 2. bisher auch keine Frequenzen frei waren. In meinem Bekanntenkreis kenne ich zwei legale Grundstücksfunker, allerdings "nur" auf UKW. Beides sind "Normalverdiener".

Was anderes wäre natürlich ein Sender mit größerer Reichweite. Da muss die zuständige Landesmedienanstalt eine Genehmigung aussprechen, was viel Geld kostet. Es müssen Gelder an die GEMA abgeführt werden, was noch mehr Geld kostet.

Merke: Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung.

Viele Grüße,
Volker

Zuletzt bearbeitet am 14.07.15 11:05

Hallo zusammen,

ich habe heute gerade erfahren, dass noch bis am Sonntagabend (27.9.2015) von Jugendlichen ein MW-Radiosender auf 1566kHz (die Frequenz des ehemaligen Springbrunnensenders Sarnen (Schweiz), der aber abgebrochen wurde, selbstverständlich völlig legal) betrieben wird. Sendeleistung ist 1kW, Standort ist Wildberg, ein Ort etwa 15km östlich von Zürich. Ich empfange den Sender hervorragend, aber bin auch gleich um die Ecke. Vielleicht hört ihn ja noch der eine oder andere weiter weg. Ich weiss, es ist etwas spät, aber ich habe es auch erst gerade erfahren. Wenn ich es schaffe, mache ich noch ein paar Fotos.

Gruss HB9

Hallo Uli,

"Aufgabe der Bundesnetzagentur ist es, einerseits Funkfrequenzen bereit zu stellen und störungsfreien Funkverkehr zu ermöglichen, aber auch zu prüfen, ob von Funkanlagen die Grenzwerte zum Schutz von Personen in elektromagnetischen Feldern eingehalten werden."

nicht mehr und nicht weniger. Für unsere Gesundheit sind die natürlich nicht zuständig.
Dafür gibt es nämlich die "Apotheken Umschau": Lesen was gesund macht.

Netten Gruß,
Alfred